Gedankenspiel: Der einzige Nutzen von Parteien

Ich bin ein erklärter Gegner der Parteiendemokratie, wie wir sie im Moment haben. Nicht, weil ich Demokratie nicht mag, sondern weil das Parteien in etwa in einer 100 zu 1 Gewichtung zu Demokratie steht. Es gibt etwa eine Million Beispiele dafür, dass in unserem Land das Parteibuch deutlich wichtiger ist als das Volk, der Nutzen, den eine Entscheidung für die Partei bringt, dem Nutzen, den sie für das Volk bringt, ausschließlich und allein entscheidet und dass Politiker zuerst sich selbst, dann ihrer Partei, dann ihrem Gehalt, ihrer Familie, ihren Freunden, ihren ehemaligen Arbeitgebern, ihren zukünftigen Arbeitgebern und dann, irgendwann, dem Volk dienen.

Ich weiß, das klingt wie hohle Phrasendrescherei, und natürlich liegt viel Übertreibung darin. Aber es gibt eben auch einen nicht zu vernachlässigenden, sehr, sehr wahren Kern. Die einzige Konsequenz kann für mich sein, das System derart umzustrukturieren, dass Parteien an Macht verlieren.

Es gibt ein Problem

Und dieses Problem möchte ich teilen, allein schon weil mir Denken beim Schreiben leichter fällt. Parteien werden gebraucht. Und zwar aus einem rein organisatorischen Grund:

Politik kostet Geld. Politische Meinung verbreiten und Wahlkampf machen kostet sehr, sehr viel Geld. Und die Parteien bekommen dieses Geld aus Steuermitteln. Wenn es keine Parteien mehr gibt: Wie soll das Geld auf die Wahlkampftreibenden (wie auch immer die organisiert sind) verteilt werden?

Die USA hat ihr verkapseltes Interessengruppen-Wahlsystem so aufgebaut, dass eine Gruppe von Menschen (meist Männern), also ein Präsident und sein Beraterstab ihr Geld für den Vorwahlkampf und den Wahlkampf aus Spenden beziehen. Das System ist zwar intakt, betrachtet man die reine Finanzierung, aber völlig untauglich, betrachtet man demokratische Grundsätze.

Und nun?

Funktionierende Demokratie mit Parteien scheint nicht zu funktionieren. Funktionierende Demokratie ohne aber offenbar auch nicht. Das ist ein logischer Widerspruch. Also muss es einen mehr oder weniger goldenen Weg geben, der das Dilemma auflöst und unser System verbessert. Aber auch dieser Text hat mich der Lösung nicht näher gebracht.

Schade.

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